Bundesregierung streicht 100 Millionen Euro im Marktanreizprogramm

• von MdB Hans-Josef Fell • Über Nacht hat die Bundesregierung 100 Millionen Euro für die Erneuerbaren Energien im Marktanreizprogramm zusammengestrichen. Ebenfalls stark gekürzt wurden die Mittel für die Forschung im Bereich der Erneuerbaren Energien (9 Millionen Euro) sowie für die Energieeffizienz (10,5 Mio. Euro). Die Kürzungen erfolgen vollständig im Energie- und Klimafonds, aus dem mittlerweile eine Reihe von Programmen mitfinanziert werden. Die Bundesregierung hatte diesen Energie- und Klimafonds (EKF) als Beitrag zur Energiewende gefeiert und gegen meine Warnungen eingeführt. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Bundesregierung die zusätzlichen Mittel des EKF im Bundeshaushalt gleich wieder eingespart. Beim Marktanreizprogramm führte dies dazu, dass unterm Strich jedes Jahr weniger Geld zur Verfügung stand. Da jetzt die EKF-Mittel für das Marktanreizprogramm in diesem Jahr vollständig gestrichen werden, werden statt 352 Mio. Euro wie im Vorjahr nur noch 250 Mio. Euro für die Förderung von Erneuerbaren Energien im Wärmebereich zur Verfügung stehen. Seit 2009 - dem letzten Haushalt, der nicht von Schwarz-Gelb aufgestellt worden war – wurden die MAP-Mittel damit um 37,2 gekürzt ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK