Linola, Therapiestandard, Leitlinien und das BSG

In einem Revisionsverfahren beim BSG geht es um diese nicht verschreibungspflichtige Salbe. Unter anderem. Wenn man liest, was die schon erfolgte Beweiserhebung des Senats des BSG ergeben hat, zum Thema Therapiestandard, kommen manche Anwälte aber auch auf andere Fragen im Arzt-Patienten-Verhältnis. Und im Zusammenhang mit dem Wert von Leitlinien. Und deren Maßstab für die Wahl der Therapie. Und was medizinisch notwendig, was lege artes, was als Behandlungsstandard geschuldet ist. Einerseits. Und was als Versorgungsstandard. Als Sachleistung. Als Kostenerstattung. Von der GKV. Andererseits.

Aber das einerseits ist die eine Sache. Das wäre keine Frage, die das BSG am 6.3.2012 dann verhandeln und entscheiden würde. Dort geht es um die Kosten der Behandlung mit nicht verschreibungspflichtigen, nicht dem Leistungskatalog der erstattungsfähigen Mittel entsprechenden Salben und Mittel. Um das “Andererseits” geht es beim BSG. Das – auch wenn das der Laie und auch der Anwalt nicht immer versteht – können zwei verschiedene Dinge sein.

Sie haben bis hierhin gelesen und sind noch nicht über ein bestimmtes Wort der vorangegangenen Zeilen gestolpert oder haben wenigstens kurz gestutzt?

Beweiserhebung.

Gilt nicht: Revisionsgerichte sind keine Tatsacheninstanzen. Revisionsgerichte sind an die Feststellungen der Tatsacheninstanz(en) gebunden? Und : Revisionsgerichte treffen keine eigenen (neuen) Tatsachenfeststellungen, erheben keinen Beweis, unzureichenden Tatsachenfeststellungen sind im Wege der Zurückverweisung in die Tatsacheninstanz dort und von dieser nach den ggf. vom Revisionsgericht dazu zu gebenden Hinweisen nachzuholen? ……….. Im Prinzip – ja. Die Lösung liegt in §§ 163, 170 SGG. Danach ist die Beweiserhebung durch das Revisionsgericht in den Fällen der von Amts wegen zu prüfenden Tatsachen möglich ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK