Facebook unterliegt deutschen Verbraucherschützern vor dem LG Berlin

Der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., kurz “vzbv”, hat vor dem Landgericht Berlin erfolgreich gegen Facebook geklagt. Nach Ansicht des Landgerichts sind der “Freundefinder” und Teile der allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook nicht rechtmäßig, so der vzbv in einer Pressemeldung.

Wie hat das Landgericht konkret entschieden?

Das am 6. März ergangene Urteil ist noch nicht im Volltext veröffentlicht worden, insofern lässt sich für eine erste Einschätzung des Urteils derzeit nur auf die Pressemeldung des vzbv zurückgreifen. Dort heißt es zur Erläuterung unter anderem:

Weiterhin urteilte das Gericht, Facebook dürfe sich in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ein umfassendes weltweites und kostenloses Nutzungsrecht an Inhalten einräumen lassen, die Facebook-Mitglieder in ihr Profil einstellen. Vielmehr bleiben die Mitglieder Urheber ihrer selbst komponierten Musiktitel oder eigenen Bilder.

Facebook darf diese Werke nur nach Zustimmung der Nutzer verwenden ...

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