„Coffea“ vs. „Caffeo“

Eigener Leitsatz:

Zwischen der Wortmarke �Coffea� und der Wortmarke �Caffeo� besteht keine Verwechslungsgefahr. Zwar gehen beide Marken von dem Begriff �Kaffee� als derselben Sachangabe aus, benutzen im Ergebnis aber das Wort �Caffee� bzw. den englischen Ausdruck �Coffee�. Durch die jeweiligen Abwandlungen dieser Ausdrücke zu �Caffeo� und �Coffea� entstehen außerdem unterschiedliche Vokalfolgen. Diese Unterschiede reichen (noch) aus um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 14.02.2012

Az.: 24 W (pat) 126/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 30 2009 003 441 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner, der Richterin Dr. Schnurr und des Richters am Oberlandesgericht Heimen in der Sitzung am 14. Februar 2012 beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

Entscheidungsgründe: I . Die Wortmarke Coffea ist am 20. April 2009 unter der Nummer 30 2009 003 441 für die Waren "Kaffeemaschinen" in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen und am 22. Mai 2009 veröffentlicht worden. Gegen die Eintragung der vorgenannten Marke hat die Inhaberin der prioritätsälteren Wortmarke mit der Nummer 303 56 019 Caffeo Widerspruch erhoben. Diese Marke ist seit dem 12 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK