Urheberrechtlicher Schutz eines Fußballspielplans

Der urheberrechtliche Schutz eines Spielplans für Fußballbegegnungen ist dann nicht möglich, wenn bei der Erstellung von künstlerischer Freiheit keine Rede sein kann, da lediglich Regeln und Zwänge die Erstellung bestimmen. Ebensowenig rechtfertigen eine umfassende Sachkenntnis und ein erheblicher Zeitaufwand einen Urheberrechtschutz.

So entschied jetzt der Gerichtshof der Europäischen Union in dem hier vorliegenden Fall der britischen Gesellschaft Football Dataco, die ihr geistiges Eigentum an Fußballspielplänen verletzt sieht. Die Gesellschaft, die mit dem Schutz der an den Spielen der englischen und der schottischen Fußballligen erworbenen Rechte betraut ist, und die Organisatoren dieser Ligen werfen im Ausgangsverfahren Yahoo! UK, Stan James (Buchmacher) und Enetpulse (Sportinformationsdienst) vor, diese hätten ihre Rechte des geistigen Eigentums an den Fußballspielplänen verletzt, indem sie Letztere ohne Erbringung einer finanziellen Gegenleistung verwendet hätten. Die Spielpläne für die Begegnungen werden nach bestimmten Regeln, den sogenannten „goldenen Regeln“, ausgearbeitet. Das Verfahren zur Ausarbeitung der Spielpläne ist teilweise automatisiert, erfordert aber dennoch einen bedeutenden Arbeitsaufwand und bedeutende Sachkenntnis, um der Vielzahl der Anforderungen der Beteiligten unter Einhaltung der Regeln gerecht zu werden.

Durch die Richtlinie über den rechtlichen Schutz von Datenbanken werden diese urheberrechtlich geschützt, wenn die Auswahl oder Anordnung des Stoffes eine eigene geistige Schöpfung ihres Urhebers darstellt. Die Datenbanken können auch durch das Schutzrecht „sui generis“ geschützt sein, wenn für die Beschaffung, die Überprüfung oder die Darstellung ihres Inhalts eine wesentliche Investition erforderlich ist. Das nationale Gericht hat einen Schutz „sui generis“ dieser Spielpläne bereits im Einklang mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs, ausgeschlossen ...

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