Stadtbahnausbau kann steuerliche Risiken bergen

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Stadtbahnnetze zu bauen oder auszubauen, kostet viel und ist typischerweise mit tiefgreifenden Eingriffen in das Straßen- und Wegenetz verbunden. Auch das Stadtbild wandelt sich dadurch, oft zum Positiven: Straßen, Plätze und Gehwege werden neu angelegt, verlegt oder verbessert, von den sogenannten Ausgleichsmaßnahmen, wie dem Anlegen von Grünflächen, Biotopen oder dem Pflanzen von Bäumen ganz zu schweigen. Die Verkehrsunternehmen bekommen eine bessere Infrastruktur, die Bürger – jedenfalls wenn die Bauarbeiten abgeschlossen sind – mehr Lebensqualität. Alle müssten eigentlich zufrieden sein.

Wäre da nicht der Fiskus. Der richtet seine Aufmerksamkeit, wie Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit zeigen, vermehrt auch auf den „Mehrwert“ für eine Stadt in Gestalt des Baus neuer Straßen, Plätzen, Gehwegen, Brücken, Tunnels, Übergängen, Anlagen, Grünflächen und so fort. Das Eigentum an ihnen, soweit sie der öffentlichen Nutzung gewidmet sind, geht in der Regel nach Bauabschluss unmittelbar auf die Stadt über. Steuerliche Probleme entstehen insbesondere dann, wenn die kommunalen Verkehrsunternehmen, was in der Praxis häufig vorkommt, mit der Planung und der Durchführung der gesamten Maßnahmen beauftragt werden. Denn dies nehmen die Finanzbehörden gern zum Anlass, diese Vorgänge der Umsatzbesteuerung zu unterwerfen.

Soweit die Verkehrsunternehmen die Bauleistungen insgesamt in Auftrag geben, nehmen sie in der Regel auch ihr Recht auf Vorsteuerabzug aus den gesamten Eingangsleistungen in Anspruch; auch insoweit, als diese auf Leistungen entfallen, deren finale Nutzung nicht im Verkehrsunternehmen, sondern im städtischen Bereich erfolgt. Entsprechend beantragen Verkehrsunternehmen Fördermittel häufig auf der Grundlage sogenannter Nettobeträge, also ohne die Umsatzsteuer einzubeziehen ...

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