Mal wieder Besetzungsstreit beim BGH – 2. Strafsenat macht “Ätsch Präsidium”, aber auch ein wenig wie die Echternacher Springprozession

Wir kennen alle die Echternacher Springprozession – zwei Schritt vor, ein Schritt zurück. So mutet mir der zweite Beschluss des 2. Strafsenats des BGH im sog. Besetzungsstreit an, der jetzt auf der Homepage des BGH veröffentlicht worden ist (vgl. BGH, Beschl. v. 08.02.2012 – 2 StR 346/11).

Über den Beschluss und das Hin und Her beim BGH hatten wir ja auch schon berichtet (vgl. hier). Nachdem der 2. Strafsenat zunächst gesagt hatte: Wir sind nicht richtig besetzt, und setzen aus, heißt es nun: Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass wir nicht richtig besetzt sind, aber wir entscheiden ...

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