Geschmacksmuster: Wenn Kühe um ihre Flecken kämpfen…

Wenn Kühe ihre Flecken vor Gericht verteidigen, dann handelt es sich um einen Geschmacksmuster- und Wettbewerbsstreit.

Die Pressestelle des Landgerichts Düsseldorf berichtete am 1. März 2012 von der Zurückweisung eines Eilantrags (LG Düsseldorf, Az.: 14c O 302/11; Urteil vom 01.03.2012) gegen den Schoko-Vanille-Pudding „Flecki“. Antragsstellering war die Dr.Oetker KG, die mit ihrem Antrag einen europaweiten Verkaufsstop des Produktes „Flecki“ bezweckte. Sie verteidigte damit ihr eingetragenes Geschmacksmuster für den Pudding „ Paula“ und machte außerdem einen Wettbewerbsverstoß geltend.

Der Pudding „Paula“ wird von einer Comic-Kuh namens Paula beworben, welche auch die Verpackung des Puddings ziert. Die Kuh ist passend zum Pudding gefleckt. Auch die Verpackung des Puddings „Flecki“ wird von einer Kuh geziert.

Keine Geschmacksmusterverletzung durch „Flecki“

Ein Geschmackmuster berechtigt den Inhaber zu alleinigen Benutzung einer bestimmten ästhetischen Gestaltungsform. Die Gestaltungsform kann in hinsichtlich der Farbe, der Form oder dem Design eine Produktes vorliegen. Sie muss neu sein und eine Eigenart besitzen, die sich im Gesamteindruck von anderen Gestaltungsformen unterscheidet. Wenn ein Geschmackmuster von Dritten ohne Erlaubnis genutzt wird, kann der Inhaber des Geschmacksmusters Unterlassung verlangen. Das Gericht verneinte die Verletzung des Geschmacksmusters von Pudding „Paula“ durch Pudding „Flecki“. Der Gesamteindruck von „Flecki“ weise in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu „Paula“ auf. Allein in der Seitenansicht des Puddings sei dieser ähnlich gefleckt, die Draufsicht lasse aber einen nahezu einfarbigen Pudding erkennen.

Kein Wettbewerbsverstoß durch „Flecki“

Auch einen Wettbewerbsverstoß verneinte das Gericht. Die Dr. Oetker KG hatte sich auf Rufausbeutung und Herkunftstäuschung durch „Flecki“ berufen ...

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