EuGH: Spielpläne von Fußball-Ligen sind urheberrechtlich nicht geschützt

EuGH, Urteil vom 01.03.2012, Az. C-604/10 EU-Richtlinie 96/9/EG

Der EuGH hat entschieden, dass Spielpläne von Fußball-Ligen urheberrechtlich nicht geschützt sind. Die geistigen Anstrengungen und die Sachkenntnis, die für die Erzeugung der Daten aufgewandt würden, seien für die Feststellung, ob die Datenbank urheberrechtlich geschützt sei, unerheblich. Ebenso sei es gleichgültig, ob die Auswahl oder Anordnung der Daten beinhalte, dass diesen eine „wesentliche Bedeutung hinzugefügt” werde. Nach Auffassung des EuGH könne der bedeutende Arbeitsaufwand und die bedeutende Sachkenntnis, die für die Erstellung der Datenbank erforderlich seien, als solche einen urheberrechtlichen Schutz nicht rechtfertigen, wenn durch sie keinerlei Originalität bei der Auswahl oder Anordnung der in der Datenbank enthaltenen Daten zum Ausdruck komme. Zum Volltext der Entscheidung: URTEIL DES GERICHTSHOFS (Dritte Kammer)

1. März 2012(*)

„ - Rechtlicher Schutz von Datenbanken - Urheberrecht - Fußballmeisterschaftsspielpläne”

In der Rechtssache C‑604/10

betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Court of Appeal (England & Wales) (Civil Division) (Vereinigtes Königreich) mit Entscheidung vom 10. Dezember 2010, beim Gerichtshof eingegangen am 21. Dezember 2010, in dem Verfahren

Football Dataco Ltd,

Football Association Premier League Ltd,

Football League Ltd,

Scottish Premier League Ltd,

Scottish Football League,

PA Sport UK Ltd

gegen

Yahoo! UK Ltd,

Stan James (Abingdon) Ltd,

Stan James plc,

Enetpulse ApS

erlässt

DER GERICHTSHOF (Dritte Kammer)

unter Mitwirkung …

aufgrund des schriftlichen Verfahrens und auf die mündliche Verhandlung vom 27. Oktober 2011,

unter Berücksichtigung der Erklärungen

nach Anhörung der Schlussanträge des Generalanwalts in der Sitzung vom 15 ...

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