Dürfen E-Mails mit “Disclaimer” veröffentlicht werden?

Unter einem sog. “Disclaimer” versteht man den Hinweis in einer E-Mail, dass er Inhalt der E-Mail vertraulich ist und gerade nicht veröffentlicht werden darf. Das Landgericht Saarbrücken entschied, ob solchen E-Mail Disclaimern Rechtsverbindlichkeit zukommt.

Das LG Saarbrücken gab in seiner Entscheidung (Urteil vom 16.12.2011 – Az.: 4 O 287/11) der Klage eines Auskunftsportals statt, da in der Veröffentlichung von E-Mails des Klägers (mit entsprechendem Vertraulichkeitshinweis) eine Verletzung im allgemeinen Persönlichkeitsrecht gesehen wurde.

Dieses Recht umfasse auch das Recht am geschriebenen Wort, wonach bei E-Mails mit überschaubarem Personenkreis bestimmt werden könne, ob der Inhalt eines Schriftstücks der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden könne. Lediglich wenn der Betroffene sein Einverständnis erkläre, ende der grundrechtliche Schutzbereich, so die Richter. (via)

Die Richter schränkten jedoch ihre Entscheidung im Fall von geschäftlichen E-Mails ein:

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