Die Kuh “Flecki” gleicht nicht der Kuh “Paula”

Ein Konkurrenzprodukt darf nicht so gestaltet sein, dass der Kunde in vermeidbarer Weise über dessen tatsächliche Herkunft getäuscht wird. Dafür ist eine abweichende Detailgestaltung des Produkts ausreichend.

Mit dieser Begründung hat das Landgericht Düsseldorf den Eilantrag über ein europaweites Verkaufsverbot in dem hier vorliegenden Fall eines Schoko-Vanille-Puddings “Flecki“ zurückgewiesen. Antragsteller ist die Dr. Oetker KG, die damit einen Verkauf des Konkurrenzpruduktes der Aldi Einkauf GmbH & Co. OHG verhindern wollte. Die Dr. Oetker KG vertreibt seit August 2005 deutschlandweit den Vanille-Schoko-Strudelpudding “Paula”, den sie intensiv, auch durch TV-Werbung, bewirbt. Der Pudding “Paula” ist nach der gleichnamigen Kunstfigur, einer Kuh, benannt, die im Mittelpunkt der Werbemaßnahmen für das Produkt steht und – eine große Sonnenbrille tragend – auch die Verpackung dominiert. Die Art der Vermischung der Schoko- und Vanillebestandteile des Puddings führt zu einem optischen Gesamteindruck, der an das Fell einer Kuh erinnert und die Farben der Kuh “Paula” aufgreift. Aldi vertreibt unter dem Namen “Flecki” seit Mitte November 2011 in Nordrhein-Westfalen ebenfalls einen Vanille-Schoko-Strudelpudding. Auch bei diesem Produkt weist die Vermischung der Puddingbestandteile Fleckenformen auf. Die Verpackung des Puddings zeigt das Bild einer weißen, eher hageren Kuh, die vor der Kulisse eines Bauernhofes abgebildet ist. Beide Produkte zeichnet eine kindgerechte Gestaltung aus. Die Dr. Oetker KG sieht in dem Konkurrenzprudukt Wettbewerbsverstöße und eine Verletzung eines von Dr. Oetker eingetragenen europäischen Designrechts (Gemeinschaftsgeschmacksmusters).

Das Landgericht ist dieser Ansicht nicht gefolgt. Das Aldi-Produkt “Flecki“ weise in seiner Gestaltung ausreichende Unterschiede zu Dr. Oetkers “Paula“ auf.

Die Gestaltung des Puddings “Flecki“ verletze zunächst keine Rechte aus einem für Dr ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK