Verkauf herkömmlicher Glühlampen als satirische Kunstaktion

Ein Verkaufverbot für sognannte “Heatballs” ist rechtmäßig, da es sich bei den “Heatballs” nach deren erkennbarer Zweckbestimmung und Eignung um Haushaltslampen im Sinne der EG-Verordnung handelt.

So die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Köln in einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes über ein verhängtes Verbot der Bezirksregierung Köln, herkömmliche Glühlampen als “Heatballs” zu verkaufen. Dem Verfahren liegt eine EG-Verordnung von März 2009 zugrunde, die das stufenweise Aus für herkömmliche Glühlampen bis September 2012 vorsieht. In ersten Schritten ist demnach in der EU die Produktion und Einfuhr von Glühlampen mit Stärken von 75 und 100 Watt verboten worden. Die Antragstellerin ließ nach Inkrafttreten des Verbots 40.000 Leuchtkörper dieser Art in China produzieren mit der Absicht, sie in Deutschland unter der Bezeichnung “Heatball” als “Kleinheizelemente” zu verkaufen. In der zugehörigen Produktinformation heißt es, die “Heatballs” seien keine Lampen, passten aber in jede Lampenfassung; die Leuchtwirkung während des Heizvorgangs sei produktionstechnisch bedingt.

Die Lieferung aus China wurde vom Zoll gestoppt ...

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