Ist die Bundesversammlung demokratisch korrekt zusammengesetzt?

Am 18. März wird die Bundesversammlung Joachim Gauck zum Nachfolger des oben abgebildeten Herrn wählen. Aber wer wählt da überhaupt? Wie werden die Wahlmänner und -frauen ihrerseits gewählt? Wie ist sichergestellt, dass diese Wahl sauber abläuft? Wie viel demokratische Legitimation vermittelt diese Wahl?

Juristisch liegt die Sache tatsächlich gar nicht so einfach. Im Mai 2009, kurz vor der Wiederwahl von Horst Köhler, gab u.a. der Düsseldorfer Parteienrechts-Papst Martin Morlok auf Spiegel Online ein Interview, in dem er erklärte, dass er die in mehreren Ländern geübte Praxis der Wahlmänner/frauenaufstellung für verfassungswidrig hält. Dort werden nämlich die jeweiligen Vertreter in der Bundesversammlung in einem Verfahren gewählt, das der in der DDR geübten Blockwahl verdächtig ähnlich sieht und den einzelnen Landtagsabgeordneten kaum mehr Möglichkeiten gibt, ihren individuellen Präferenzen Ausdruck zu geben, als dies weiland die DDR-Bürger hatten.

Mit dem Problem wird sich das Bundesverfassungsgericht jetzt zu beschäftigen haben. Das hat sich heute beim Jahrespresseempfang des BVerfG herausgestellt ...

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