Geschmackssache - Flecki schlägt Paula - Oetker verliert im Puddingstreit

LG Düsseldorf verneint designrechtliche Ansprüche im Streit zweier Puddinghersteller.

Noch vor kurzem habe ich hier im Blog auf diesen schönen Rechtsstreit hingewiesen.

Die Dr. Oetker KG vertreibt seit mehreren Jahren einen Vanille-Schoko-Pudding namens "Paula". Schoko- und Vanillebestandteile des Puddings sind so vermischt, dass der Pudding von außen betrachtet an das Fell einer Kuh erinnert. Aldi vertreibt unter dem Namen "Flecki" einen sehr ähnlichen Vanille-Schoko-Pudding mit Vanilleflecken umrahmt von Schokpudding.

Dr. Oetker beruft sich auf ein eingetragenes europäisches Design (auch "Geschmacksmuster" genannt, was aber mit Geschmack nichts zu tun hat!) an dem Fleckenpudding und sieht dieses Recht durch den Vertrieb des ALDI-Puddings verletzt. Dr. Oetker hat daher beim LG Düsseldorf per einstweiliger Verfügung den Verbot des Vetriebs beantragt ...

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