EuGH: Kein Urheberschutz für Fussball-Spielpläne

Der EuGH hat am 1.3.2012 entschieden, dass Spielpläne von Fußballligen grundsätzlich keinen Urheberschutz genießen. Der Zusammenstellung der Spielpaarungen und deren Aufteilung auf verschiedene Ligaspieltage fehlt es für den Urheberschutz an der erforderlichen Originalität. Auf Arbeitsaufwand und Sachkenntnis bei der Erstellung der Spielpläne kommt es nicht an.

• Der Fall

Die Vermarkter der Spielpläne der englischen und schottischen Premier League, die Football Dataco Ltd klagt gegen Yahoo!, den Sportwettenanbieter Stan James und den Sportinformationsdienst Enetpulse, weil diese die Spielpläne ohne Erlaubnis verwendet haben. Dataco beruft sich auf ein Copyright an den Spielplänen, und zwar nicht weil diese in sprachlicher oder grafischer Hinsicht besonders kreativ seien, sondern in erster Linie weil die Zusammenstellung der einzelnen Begegnungen an den jeweiligen Spieltagen einer Fußballliga ein Ergebnis schöpferischer Tätigkeit sei.

Nach Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 69/9/EG (EU-Datenbank-Richtlinie) wären die Spielpläne als Datenbankwerk urheberrechtlich geschützt, wenn es sich dabei um eine Sammlung von Daten handelt, die auf geistiger, schöpferischer Tätigkeit bei der Auswahl oder Anordnung der Daten beruht.

Fußball-Spielpläne werden bekanntermaßen – teils softwaregestützt teils manuell - nach bestimmten Regeln aufgestellt, bei denen u. A. folgende Gesichtspunkte wie die Anzahl der Heim- und Auswärtsspiele, das nach Möglichkeit wöchentlich wechselnde Heimrecht der Teams, die TV-Übertragungszeiten sowie Kollisionen mit Terminen in Europäischen und internationalen Cup-Wettbewerben zu berücksichtigen sind.

Football Dataco war mit seiner Klage vor dem Britischen High Court of Justice mit dieser Argumentation erfolgreich (Dataco Ltd. v Yahoo Ltd. and others [2010] EWHC 841 [Ch]) ...

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