„Fast Technology“

Eigener Leitsatz:

Die Wortmarke �Fast Technology� ist nicht eintragungsfähig. Zum einen ist das Zeichen aus Sicht des angesprochenen Verkehrs lediglich beschreibend, da es im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren auf die Ermöglichung einer schnellen Produktion mittels der Waren hinweist. Zum anderen ist das Zeichen nicht unterscheidungskräftig, da bei beschreibenden Angaben kein Anhaltspukt dafür besteht, dass der Verkehr diese als Unterscheidungsmittel versteht.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 17.01.2012

Az.: 33 W (pat) 558/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2010 043 412.0 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Vorsitzende Richterin am Landgericht Grote-Bittner und die Richterin Dr. Hoppe auf die mündliche Verhandlung vom 17. Januar 2012 beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. G r ü n d e

I . Am 19. Juli 2010 hat die Anmelderin die Wortmarke Fast Technology angemeldet und zwar für folgende Waren und Dienstleistungen: Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Kleber für gewerbliche Zwecke, Baukleber Klasse 19: Oberputze, Mörtel, Spachtelmassen, Armierungsmörtel. Mit Beschluss vom 14. Oktober 2010 hat die Markenstelle für Klasse 1 die Anmeldung wegen Eintragungshindernissen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen. Sie ist der Auffassung, dass die Einzelbestandteile des Zeichens ohne weiteres verstanden würden. �Fast� bedeute �schnell� und �Technology� bedeute �Technologie�. Beide Begriffe gehörten zum Grundwortschatz der englischen Sprache und es handele sich um oft verwendete Begriffe der Werbesprache in Deutschland. Auch die Aneinanderreihung eines Adjektivs und eines Substantivs entspreche den grammatikalischen Regeln der englischen Sprache und werde daher vom angesprochenen Verkehr verstanden ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK