Blickfang und Ausstrahlung – Vorsicht bei Produktdarstellung im Online-Shop

Das LG Hamburg entschied mit Urteil vom 28.11.2011 (Az: 406 HKO 98/11), dass eine Artikelbeschreibung eines Produkts, die in der Nähe (im Blickfang) eines anderen Produkts erscheint, durch ihre ausstrahlende Wirkung eine (verbotene) Werbeaussage für das andere Produkt darstellen kann.

Was war passiert?

Die Antragsgegnerin verkaufte über ihren Online-Shop ein Nahrungsergänzungsmittel, das Spirulina Mikroalgen enthielt und das als Lebensmittel nach dem Lebensmittel-, Bedarfsgegenstände- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) einzustufen war. In der Darstellung im Online-Shop wurde bei der Beschreibung des Nahrungsergänzungsmittels keine Heilwirkung dieses Mittels beschrieben. Des Weiteren verkaufte die Antragsgegnerin ein Buch über Spirulina Mikroalgen. In der Produktbeschreibung des Buches war die Beschreibung des Verlages zu lesen, welche die „sensationelle Heilwirkung“ von Spirulina Mikroalgen betonte. Auf einer Produkteübersichtsseite im Online-Shop der Antragsgegnerin wurden die beiden Produkte in räumlicher Nähe dargestellt.

Worin besteht der rechtliche Konflikt?

Nach dem LFGB dürfen Lebensmittel nicht mit krankheitsbezogenen Aussagen beworben werden, da andernfalls eine unlautere Handlung nach dem UWG vorliegt. § 12 Verbot der krankheitsbezogenen Werbung (1) Es ist verboten, beim Verkehr mit Lebensmitteln oder in der Werbung für Lebensmittel allgemein oder im Einzelfall 1. Aussagen, die sich auf die Beseitigung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten beziehen, 2. Hinweise auf ärztliche Empfehlungen oder ärztliche Gutachten, 3. Krankengeschichten oder Hinweise auf solche, 4. Äußerungen Dritter, insbesondere Dank-, Anerkennungs- oder Empfehlungsschreiben, soweit sie sich auf die Beseitigung oder Linderung von Krankheiten beziehen, sowie Hinweise auf solche Äußerungen, 5 ...

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