Anliegerkosten eines Parks

Auch wenn es sich bei der Herstellung einer Grünfläche um eine Ausgleichsfläche für naturschutzrechtliche Eingriffe an anderer Stelle handelt, ändert das nichts daran, dass ihm eine wesentliche Erschließungsfunktion zukommt, wenn damit die Versorgung eines Gebietes mit Grünflächen erfolgt. Dann handelt es sich nach dem Baugesetzbuch um eine beitragsfähige Erschließungsanlage zu deren Finanzierung die Anlieger zu den Kosten herangezogen werden können.

So ist in drei Eilverfahren vom Verwaltungsgericht Berlin entschieden worden, in denen es um den Tilla-Durieux-Park und seine Kostentragung ging. Das Bezirksamt Mitte von Berlin hatte im Jahre 2003 in Berlin-Tiergarten den Tilla-Durieux-Park fertiggestellt, der südlich des Potsdamer Platzes auf dem Gelände des ehemaligen Potsdamer Bahnhofs liegt und eine Größe von etwa 24.000 qm hat. Der Park besteht im Wesentlichen aus zwei unregelmäßig geneigten „Grasskulpturen“, zwischen denen sich ein breiter Durchgang mit mehreren Wippen befindet. Der Erschließungsaufwand (ohne Grunderwerbskosten) beläuft sich nach der Berechnung der Behörde einstweilen auf etwa 3 Mio. Euro. Verschiedene Anlieger wandten sich gegen ihre anteilige Kostenerstattungspflicht mit der Begründung, die Grünanlage diene auch wegen ihrer Größe, Ausstattung und seiner touristischen Bedeutung nicht der Erschließung der Grundstücke ...

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