"EY" im Gegensatz zu "hey!" eintragungsfähig

Eigener Leitsatz:

Der Buchstabenfolge �EY� steht für die angemeldeten Dienstleistungen kein Eintragungshindernis entgegen. Die Buchstabenfolge "EY" unterscheidet sich insoweit von der Marke "hey!", als dass sie in Großbuchstaben und ohne Ausrufezeichen geschrieben wird. Demnach gleicht auch die Aussprache nicht dem, vor allem im jugendlichen Sprachgebrauch bekannten Ausruf "ey". Auch in Verbindung mit der Art der angemeldeten Dienstleistungen erscheint die Marke als durchaus seriös.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 24.01.2012

Az.: 33 W (pat) 509/11

In der Beschwerdesache �

betreffend die Markenanmeldung 30 2009 076 453.0 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, den Richter Kätker und die Richterin Dr. Hoppe am 24. Januar 2012 beschlossen: Auf die Beschwerde wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 36 des DPMA vom 18. November 2010 aufgehoben. Entscheidungsgründe: I . Die Anmelderin hat am 24. September 2007 beim HABM die Anmeldung der Gemeinschaftswortmarke EY beantragt (Az.: 006305122). Mit Schreiben vom 27. Juli 2009 hat die Anmelderin diese Anmeldung zurückgenommen und nachfolgend, mit Schreiben vom 27 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK