"aloe to go" eintragungsfähig

Eigener Leitsatz:

Dem Zeichen �aloe to go� fehlt für die angemeldeten Waren- und Dienstleistungen nicht jegliche Unterscheidungskraft. Die hier angesprochenen allgemeinen Endverbraucher haben keine Veranlassung anzunehmen, dass die angemeldeten Waren am Markt mit Aloe versetzt oder in dieser Geschmacksrichtung angeboten werden könnten.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 18.01.2012

Az.: 26 W (pat) 516/11

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2010 009 831.7

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Januar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Fuchs-Wissemann sowie des Richters Reker und der Richterin Dr. Schnurr

beschlossen:

Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 22. März 2011 aufgehoben.

Entscheidungsgründe:

I. Die Wortmarke Nr. 30 2010 009 831.7

aloe to go

beansprucht nach einer Beschränkung des Warenverzeichnisses in der Beschwerdeinstanz noch Schutz für die Waren

�Klasse 30: Zucker, Kakao, Tapioka, Reis, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Backpulver; Hefe, Salz; Senf; Gewürze; Kühleis

Klasse 32: Fruchtsäfte, Mineralwässer�.

Mit Beschluss vom 22. März 2011 hat die Markenstelle für Klasse 32 des Deutschen Patent- und Markenamtes die Anmeldung wegen Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft zurückgewiesen, §§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 1 MarkenG. Zur Begründung hat sie ausgeführt, der Begriff �Aloe�, die sprachübliche und verbreitete Bezeichnung für �1. zu den Liliengewächsen gehörende, in den Tropen und Subtropen wachsende Pflanzen mit wasserspeichernden, dicken Blättern; 2. de bitteren Saft vieler Aloearten (vgl. Duden, Deutsches Universalwörterbuch, 5. Aufl ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK