Schluss mit lustig? Der Formular-Krieg bei Abmahnungen im Urheberrecht, Markenrecht, Medienrecht und Werberecht

Die in diesem Jahr wieder erhöhte Abmahnungswelle - in und nach der fünften Jahreszeit schon eher eine Art „Abmahnungstsunami“ - bringt zunehmenden Stress in deutsche Haushalte. Herrscht nach der Faschingszeit juristische Katerstimmung und ist der Spaß am World Wide Web vergangen? Da bekommen die Begriffe „Haushaltssperre“ und „Netzsperre“ gleich eine ganz andere Bedeutung. Sogar an den jecken Tagen liegen bei verblüfften und geschockten Internetnutzern, Tauschbörsen-Besuchern und eBay-Junkies, bei Onlineshop-Inhabern oder anderen gewerblichen oder privaten Webseiten-Betreibern vermehrt die unterschiedlichsten urheberrechtlichen, markenrechtlichen oder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen im Briefkasten und die Nerven liegen blank. Das ist keineswegs alles gesetzeswidrige Abzocke. Da laufen einem allerdings bei karnevalistisch verkatertem Kopf schon mal die knapp gesetzten Fristen davon und das Herz und die Galle über. Soll man den Abmahnungsbrief in der Luft zerreißen und ignorieren oder lieber die verlangte „strafbewehrte Unterlassungserklärung“ unterschreiben und abschicken? Oder sollte man das hereingeflatterte Formular doch besser abändern? Aber wie? Was ist zu beachten? Überhöhte Hitzewellen und unkontrollierte Schlagwetter und Stress-Ausbrüche wegen drohender rechtlicher und finanzieller Nachteile lassen sich vermeiden. Bei den vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärungen sind insbesondere die folgenden 12 Fragestellungen besonnen und versiert zu klären: 1. Ist die Abmahnung grundsätzlich rechtlich schlüssig oder haften ihr bereits formal und inhaltlich so viele Fehler und Ungereimtheiten an, dass man ernsthafte Zweifel bekommen darf, ob es sich nicht vielleicht doch um einen schlechten (Karnevals-)Scherz, eine sog. Fake-Abmahnung, handelt? 2 ...Zum vollständigen Artikel


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