HV-Termin vergessen – Wiedereinsetzung dahin….

In dem dem OLG Hamm, Beschl. v. 08.12.2011 – III – 5 RVs 99/11 und III – 5 Ws 345/11 – zugrunde liegenden Verfahren hatte der Angeklagte den Berufungshauptverhandlungstermin vergessen. Er hat dann gegen die Versäumung der Berufungshauptverhandlung Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt. Das OLG hat ihm die verwehrt. Gerettet hat den Angeklagten auch nicht, dass zwischen Ladung und Termin vier Monate gelegen haben:

“So hat das Oberlandesgericht Saarbrücken — nachvollziehbar – darauf hin­gewiesen, dass dann, wenn zwischen Ladung und Termin ein Jahr liegt und der Angeklagte „nur“ zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und einem Monat, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt worden war, verurteilt worden war, er also auch im Berufungsverfahren keinen Verlust der Freiheit zu vergegenwärtigen hatte, nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden könne, dass die drohenden Auswirkungen der erstinstanzlich ver­hängten Strafe ihn in einem solchen Maße belasten ...

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