BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft bei "Silverenterteinment"

25.02.12

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Die Bezeichnung "Silverentertainment" für Software besitzt nicht die zur Eintragung als Marke erforderliche Unterscheidungskraft (BPatG, Beschl. v. 30.01.2012 - Az.: 25 (W) pat 88/11).

Die Klägerin meldete die Bezeichnung "Silverentertainment" in der Klasse für Computerprogramme und Computersoftware beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Eintragung als Marke an. Das DPMA lehnte die Eintragung ab. Dagegen wendete sich die Klägerin mit einer Beschwerde.

Das Gericht wies die Beschwerde zurück. Unterscheidungskraft komme denjenigen Bezeichnungen zu, denen ein Herkunftsnachweis zu entnehmen sei ...

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