AG Tiergarten: Nachts sind alle Scheinwerfer hell

Eigentlich eine erfreuliche Entscheidung die das Kammergericht hier getroffen hat, wäre hier nicht noch ein Bußgeldverfahren beim AG Tiergarten aus 2010 in nicht ganz so guter Erinnerung. Nach Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid und Begründung, hatte eine recht forsche Bußgeldrichterin vor Terminierung nochmals nachgefragt, ob man die Sache mit dem Einspruch nicht doch noch mal überdenken möchte, da so richtige Zweifel an der Messung nicht aufkommen wollen.

Ich legte also nochmal nach. In Bußgeldverfahren wurde die Messung mit einem Laveg mitten in der Nacht über eine Entfernung von 176 Metern durchgeführt und ich stellte die Frage in den Raum, wie der Messbeamte das unbeleuchtete Kennzeichen am Fahrzeug meines Mandanten denn anvisiert haben will. Die Richterin holte eine dienstliche Stellungnahme des Beamten ein und siehe da, er gab an, den Zielpunkt des Meßgerätes auf die Frontpartie des Fahrzeugs, gehalten zu haben und sich, da bei Dunkelheit ein Kennzeichen nicht anvisiert werden könne, an einem der Scheinwerfern des Wagens orientiert zu haben. Anstatt den Einspruch zurückzunehmen, bestand ich auf einen Hauptverhandlungstermin ...

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