Wikipedia als Fachliteratur – was ist gerichtsbekannt und was bedarf einer Beweisaufnahme?

Gerichte können bei der Beweisaufnahme auf die Einholung eines Sachverständigengutachtens verzichten, wenn eine Tatsache gerichtsbekannt ist. Dies kann das Gericht aber nur dann, wenn es eigene Sachkunde hinsichtlich der Beweismaterie besitzt. Bei der Gerichtskenntnis kann das Gericht sich auch auf Fachliteratur stützen. Wenn es seine Beurteilung aber allein auf die Auswertung von Fachliteratur stützt, muss es in seiner Entscheidung darlegen, dass es hierfür die erforderliche Sachkunde besitzt (BGH-Urteil vom 10.05.1994, Aktenzeichen: VI ZR 192/93). Es muss also ein Zusammenhang zwischen eigener Sachkunde des Gerichts und der Fachliteratur bestehen. Ein Tatsache als gerichtsbekannt darzustellen, nur weil das Gericht die Fachliteratur gelesen hat, reicht nicht aus.

Beim Amtsgericht (AG) Köln hatte man damit aber anscheinend kein Problem. Denn das AG gab in seinem Urteil vom 20. April 2011 (Aktenzeichen: 201 C 546/10) an, es sei gerichtsbekannt, dass

„Epoxidharz Komponenten enthält, die gesundheitsschädlich sind“ ...

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