Rückgewähr schwiegerelterlicher Zuwendungen

Mit seinem Urteil vom 20.07.2011 (Aktenzeichen: XII ZR 149/09) hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, ob Schwiegereltern von einem geschiedenen Schwiegerkind Leistungen zurückfordern können, die auf eine Gesamtschuld der Eheleute erbracht wurden.

Die Beklagte und ihr geschiedener Ehemann, der Sohn der Kläger, hatten während der Ehezeit zu hälftigem Miteigentum ein Grundstück erworben. Auf den Kaufpreis der Immobilie zahlten die Kläger während des Bestands der Ehe insgesamt 59.821,18 €. Nachdem die Ehe ihres Sohnes mit der Beklagten rechtskräftig geschieden war, zahlten sie weitere Beträge in Höhe von insgesamt 38.582,93 €.

Die Immobilie wurde nach der Trennung von dem Ehemann und dem gemeinsamen Sohn bewohnt ...

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