"DAS GESUNDE PLUS" vs. "GESUNDHEIT PLUS+"

Eigener Leitsatz:

Zwischen der internationalen Wortmarke "DAS GESUNDE PLUS" � eingetragen für Gesundheitsprodukte - und dem Zeichen "GESUNDHEIT PLUS+" � unter dem nicht apothekenpflichtige Markenprodukte dritter Hersteller angeboten werden - besteht keine Verwechslungsgefahr. Die Kennzeichnungskraft, Waren- bzw. Dienstleistungsähnlichkeit und die Zeichenähnlichkeit ist als durchschnittlich zu bewerten. Daher fällt die Gesamtabwägung zu Lasten der Klägerin aus, die es sich gefallen lassen muss, dass die beschreibenden und gängigen Elemente ihres Zeichens in anderer Zusammensetzung auch von Konkurrenten benutzt werden.

Oberlandesgericht Köln

Urteil vom 08.04.2011

Az.: 6 U 158/10

Tenor:

1.) Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 31. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 26.8.2010 � 31 O 153/110 � wird zurückgewiesen.

2.) Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin.

3.) Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann jedoch die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des aufgrund des Urteils vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110 % des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

4.) Die Revision wird nicht zugelassen.

Entscheidungsgründe:

I. Die Parteien betreiben Drogeriemärkte. Die Klägerin vertreibt u.a. unter ihrer Eigenmarke �DAS GESUNDE PLUS� Gesundheitsprodukte wie freiverkäufliche Arzneimittel, Medizinprodukte, diätetische Lebensmittel, Nahrungsergänzungsmittel, gesundheitsbezogene Lebensmittel und Kosmetikprodukte. Die Bezeichnung �DAS GESUNDE PLUS� ist für derartige Waren zugunsten der Klägerin als Internationale Wortmarke mit Geltung auch für Deutschland registriert ...

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