"BIOFUN"

Eigener Leitsatz:

Der angemeldeten Wortmarke "BIOFUN" fehlt nicht jegliche Unterscheidungskraft für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen. Auch wenn das hier angesprochene Publikum die Marke im Sinn von �Biospaß� ohne weiteres übersetzen kann, vermag der Senat dieser Bedeutung bei der gebotenen Gesamtbetrachtung des Zeichens keinen hinreichend klaren beschreibenden Hinweis auf die beanspruchten Waren zu entnehmen. Der gegenteiligen Auffassung der Markenstelle liegt eine analysierende Betrachtungsweise zugrunde, die der Verbraucher in der Regel nicht vornimmt.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 10.01.2012

Az.: 27 W (pat) 168/10

Entscheidungsgründe: I. Die am 19. Dezember 2008 für die Waren �Waren aus Leder, Lederimitationen, Textilmaterialien oder aus Kunststoff, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Packsäcke; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Sattlerwaren; Reisenecessaires; Schuhwaren, einschließlich Sportschuhwaren; Teile von Schuhwaren, insbesondere Sohlen, Absätze, Stollen, Spikes� angemeldete Wortmarke BIOFUN hat die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts mit zwei Beschlüssen vom 25. März 2009 und vom 23. September 2010, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. Zur Begründung wurde ausgeführt, das Anmeldezeichen setze sich aus den zusammengeschriebenen Worten �BIO� und �FUN� zusammen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK