Was steckt hinter dem Anti-Piraterie-Abkommen Acta?

Das internationale Handelsabkommen Acta erhitzt die Gemüter. Seit Wochen protestieren in ganz Europa Zigtausende gegen das strittige Anti-Counterfeiting Trade Agreement. In den Medien wird von der Revolte der „Generation Download“ oder „Generation Kostenlos“ gesprochen. Die Netzgemeinde hingegen befürchtet das Ende des freien Internets. Doch worum geht es beim Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen wirklich?

Ziele und Entstehung von Acta

Ziel des Anti-Counterfeiting Trade Agreements ist die Durchsetzung internationaler Urheberrechte. Die Verhandlungen zu dem Copyright-Pakt zwischen der EU, Australien, Kanada, Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, Singapur, der Schweiz und den USA begannen bereits im Juni 2008. 22 Staaten unterzeichneten am 26. Januar dieses Jahres das Abkommen in Japan. Zuvor hatte der EU-Ministerrat am 16. Januar seine Zustimmung gegeben. Dieses „gemischte Abkommen“ muss sowohl von Mitgliedstaaten als auch vom EU-Parlament ratifiziert werden. Angesichts großer Proteste stoppten im Februar 2012 Polen, Tschechien, Lettland, die Slowakei und Deutschland den Ratifizierungsprozess.

Der Vertragstext ist öffentlich und seit Ende 2011 auf den Seiten der EU-Kommission abrufbar. Nicht veröffentlicht wurden die Entwürfe des Abkommens. Einer davon soll sogar Netzsperren vorgesehen haben. Diese umstrittenen Passagen wurden aus der finalen Version gestrichen.

Die Umsetzung der Acta-Ziele

Obwohl Netzsperren nicht auftauchen, sollen Internetprovider zu mehr Überwachung bewegt werden. Man wolle “Kooperationsbemühungen im Wirtschaftsleben” fördern, um “Verstöße gegen Marken, Urheberrechte oder verwandte Schutzrechte wirksam zu bekämpfen“ ...

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