Wann braucht eine Website eine Datenschutzerklärung?

Auf Wikipedia ist zum Thema „Daten“ folgendes zu lesen:

„Auf der Erde gibt es (…) 1,8 Zettabytes (…) an digitalen Informationen. Das Gesamtvolumen wuchs in den letzten fünf Jahren um den Faktor fünf und wächst zurzeit täglich um 1018 Bytes. Wollte man die gesamte Datenmenge auf DVD brennen, so benötigte man einen Stapel DVDs, der von der Erde zum Mond und wieder zurück reichen würde. Die digitalen Informationen sind allein im Jahr 2009 um 62 Prozent gewachsen.“

Gigantische Zahlen, die nur schwer vorstellbar sind. Und alle, die sich im Netz bewegen, egal ob es sich um lediglich informatorische Seitenaufrufe handelt, Interaktion in sozialen Netzwerken oder um Einkäufe bei Amazon & Co., tragen ganz automatisch zur Datenflut bei, ob sie es nun wollen oder nicht. Daten, die irgendwo auf der Welt gespeichert und verarbeitet werden. Daher ist das Thema Datenschutz eines, das zurecht in der informierten und interessierten Öffentlichkeit stetig anwachsende Aufmerksamkeit genießt.

Ob in diesem Zusammenhang eine Website eine Datenschutzerklärung braucht, darüber besteht gerade bei gewerblichen Seitenbetreibern ebenso Konfusion wie Unwissenheit. Das liegt vermutlich daran, dass die einschlägigen Vorschriften Termini verwenden, von denen man sich allzu leicht nicht angesprochen fühlt: Es geht dort nämlich um „Diensteanbieter“ und „Telemedien“.

Werfen wir einen Blick ins Gesetz, um die Rechtsfindung zu erleichtern:

► § 13 Abs.1 S.1 TMG

Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten sowie über die Verarbeitung seiner Daten in Staaten außerhalb des Anwendungsbereichs der Richtlinie 95/46/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. Oktober 1995 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr (ABl. EG Nr. L 281 S ...

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