Aufsatzwettbewerb: Verunglimpfung des Bundespräsidenten – Vom Comeback eines (fast) vergessenen Tatbestandes

Wir freuen uns, euch heute den zweiten Beitrag zu unserem Aufsatzwettbewerb veröffentlichen zu können. Aus aktuellem Anlass haben wir uns entschlossen, den Beitrag bereits vor dem Ende des Wettbewerbs zu veröffentlichen.

Der Beitrag wurde von Nils Zimmermann verfasst.

Wichtig ist: Entscheidend für die Vergabe der Preise ist die Anzahl “likes” hier auf unserer Seite sowie auf Facebook in den nächsten 2 Wochen . Also fleißig voten, wenn euch der Beitrag gefällt.

Seit Wochen stößt derjenige, der bei Google nach Christian Wulff sucht, vor allem auf Witze, Karikaturen und so manchen fragwürdigen Kommentar. Der Tiefpunkt des „Wulff-Spektakels“ dürfte das Bild eines Facebook-Nutzers sein, der Wulffs Ehefrau Bettina als „Blitzmädel“, also als Wehrmachtshelferin, bezeichnet. Obwohl Wulffs Verhalten manche Frage offen lässt, sind solche Äußerungen ohne Zweifel geschmacklos. Würde die Internet-Gemeinde so über einen gewöhnlichen Bürger herfallen, wäre der Tatbestand der Beleidigung gem. § 185 S.1 StGB erfüllt. Christian Wulff hat dank seiner Stellung als Bundespräsident ein viel mächtigeres Schwert in der Hand: Die Strafvorschrift des § 90 StGB, die „Verunglimpfung des Bundespräsidenten“. Wer den höchsten Mann im Staate in seiner Ehre herabsetzt, riskiert eine Freiheitsstrafe von mindestens drei Jahren- vorausgesetzt der Bundespräsident erteilt die Ermächtigung zur Strafverfolgung gem. § 90 Abs.4. Bei § 185 muss der Täter höchstens mit einer Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr rechnen und kommt meistens mit einer Geldstrafe davon.

I. Allgemeines

Diese vergleichsweise hohe Strafandrohung soll als Anlass dienen, um den Tatbestand einmal genauer anzuschauen. Wer aber in der einschlägigen Literatur nach Erläuterungen sucht, wird kaum fündig: „Auch in diesem Buch wird auf die Darstellung der Regelungen (…) verzichtet“ heißt es beispielsweise bei Joecks (Joecks: Studienkommentar StGB, Bemerkungen zum 1.-5. Abschnitt, Rn. 2) ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK