OLG Köln: Urheberrechtlicher Schutz eines "Bützje"?

Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln hat zu entscheiden, ob der Abdruck des oben wiedergegebenen Kussmundes (hochdeutsch für "Bützje") urheberrechtlich geschützt ist und ggf. wer Urheber dieses Kusses ist. Der Urheberrechtsschutz umfasst insbesondere das Recht der öffentlichen Wiedergabe, des öffentlichen Zugänglichmachens und der Vervielfältigung.

Der Kläger in diesem Verfahren ist Graphiker. Er bot auf seiner Internetseite Drucke des abgebildeten Kussmundes an. Die Beklagte verwendete diese Graphik zur Dekoration verschiedener Geschenkartikel, wie etwa Kaffeetassen oder Schreibgeräte.

Der Kläger behauptet, er habe von einem Kuss-Model zahlreiche Kuss-abdrücke anfertigen lassen. Hieraus habe er durch weitere Bearbeitung den perfekten Kuss geschaffen. Er sieht in der Graphik ein Werk der sog. freien Kunst und verlangt von der Beklagten Schadensersatz sowie es zu unterlassen, die Graphik zu verwenden ...

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