Titel: Was hat das Straßenlicht mit Kraft-Wärme-Kopplung zu tun?

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Keine Angst, es geht nicht um Straßenlaternen, die gleichzeitig die Straße heizen und vom Eis befreien, obwohl das in diesen kalten Tagen vielleicht eine sinnvolle Erfindung wäre … Vielmehr werden Straßenlaternen für uns zum Thema dadurch, dass für den Strom zur Straßenbeleuchtung neben anderen Steuern und Belastungen auch die KWK-Umlage anfällt. Und über die berechtigte Höhe dieser Umlage besteht Streit, der in zweiter Instanz vom OLG Düsseldorf am 8.2.2012 zwar geklärt worden ist (Az. VI-2 U 4/11 (Kart)), der aber voraussichtlich auch noch den Bundesgerichtshof (BGH) beschäftigen wird.

Im konkreten Muster-Fall verlangte einer der vier Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) Nachzahlungen von etwa 20.000 Euro für die Jahre 2006 und 2007. In vergleichbaren Fällen, die auf den Ausgang dieses Muster-Rechtsstreites warten, geht es um deutlich höhere Summen. Wie kommt es zu dem Streit?

Die KWK-Umlage ist nicht für alle Stromabnehmer gleich hoch. Vielmehr werden Abnahmestellen mit einem Stromverbrauch von mehr als 100.000 kWh/a bevorzugt, weil sie für den Verbrauch jenseits der Grenze von 100.000 kWh/a nur eine Umlage von 0,05 ct/kWh zahlen müssen (statt der allgemeinen KWK-Umlage von zum Beispiel 0,314 ct/kWh in 2006 oder 0,249 ct/kWh in 2007) ...

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