Die Haftung des Admin-C bei einer Markenverletzung

Gerade durch die Internationalisierung und dem Internet kann es vorkommen, dass die Verletzung von immateriellen Schutzgütern nicht leicht zu verfolgen ist. So kann es sein, dass der Anbieter im Ausland ansässig ist und damit die Rechtsdurchsetzung zusätzlich erschwert wird. Bei Top-Level-Domains mit der Endung .de ist nach den Vorgaben der DENIC ein im Inland ansässige Person zu benennen, der sogenannte Admin-C. Wird über die entsprechende Domain ein Verstoß begangen, so fragt es sich, ob der Admin-C nicht in Anspruch genommen werden kann. Dies würde eine erhebliche Erleichterung der Rechtsdurchsetzung bedeuten. Dies soll mit dem nachfolgenden Fall beleuchtet werden.

1. Der Bundesgerichtshof beschäftigte sich mit einem Fall, bei dem es um Folgendes ging: Die spätere Klägerin betrieb ein Internetportal, auf dem diese unter einem bestimmten Namen Produkte verkaufte. Unter einem Domainnamen, der den von der späteren Klägerin verwendeten Namen entsprach, war eine Domain bei der DENIC von einer in Großbritannien ansässigen Gesellschaft angemeldet worden. Wie sich später herausstellte, hatte sich der spätere Beklagte gegenüber der in Großbritannien ansässigen Gesellschaft generell bereit erklärt, für alle von ihr registrierten Domainnamen als Admin-C zur Verfügung zu stehen. Zudem wurden in einem automatisierten Verfahren die freiwerdenden Domainnamen ermittelt und automatisch registriert. Als administrativer Ansprechpartner, der Admin C, war der in Deutschland ansässige spätere Beklagte genannt. Die spätere Klägerin stellte dies fest und forderte im Rahmen einer Abmahnung die Löschung des Domainnamens ...

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