BPatG: Werbeaussage „Lovely Moments“ als Marke eintragungsfähig?

Was war passiert?Eine Firma versuchte das Kennzeichen „Lovely Moments“ in den Warenklassen Klassen 3, 4 und 30 anzumelden. Das Markenamt lehnte eine Eintragung der Marke aber wegen fehlender Unterscheidungskraft ab, da die relevanten Verkehrskreise der Bezeichnung „Lovely Moments“ eine bloße Werbeaussage oder Anpreisung allgemeiner Art sähen, welche nicht konkreten Waren und Dienstleistungen zuzuordnen sei. Dagegen wehrte sich der Anmelder mit einer Beschwerde beim Bundespatentgericht. Nach seiner Auffassung sei die anzumeldende Marke für die Waren der angemeldeten Klassen nicht beschreibend, was für eine Unterscheidungskraft genüge.

Wie entschied das BPatG?Mit Beschluss vom 06.09.2011 - Az. 24 W (pat) 503/10 bestätigte das Bundespatentgericht die rechtliche Einschätzung des Markenamtes und wies die Beschwerde des Anmelders zurück.

Nach ständiger Rechtssprechung sei die markenrechtliche Unterscheidungskraft die konkrete Eignung einer Marke, auf die Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen hinzuweisen und so diese Waren und Dienstleistungen von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden ...

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