"YoYo Foodworld" ./. "YO"

Eigener Leitsatz:

Der aufgrund der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft erforderliche durchschnittliche Markenabstand zwischen den Marken "YoYo Foodworld" und "YO" wird in klanglicher, schriftlicher sowie begrifflicher Hinsicht eingehalten.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 17.01.2012

Az.: 27 W (pat) 595/10

Beschluss In der Beschwerdesache � betreffend die Marke 30 2008 005 623 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 17. Januar 2012 durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: I.

Gegen die am 29. Januar 2008 angemeldete und am 7. Mai 2008 für die Dienstleistung �Gastronomie, nämlich Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen� eingetragene Wortmarke 30 2008 005 623

YoYo Foodworld

hat die Widersprechende aus ihrer am 11. Juni 1999 angemeldeten und am 18. Januar 2001 für die Waren �5: Fruchtpulpen, alkoholfreie Getränke, Obstsäfte, Gemüsesäfte, Fruchtsaftkonzentrate, Fruchtsirupe, Fruchtsaftgetränke, Mineralwässer, Tafelwässer, alle vorgenannten Waren für diätetische Zwecke; 29: Fruchtpulpe; 30: Aus Früchten gefertigte Süßstoffe, Fruchtzucker, Melassesirup, Süßspeisen; unter Verwendung von Früchten hergestellt; Fruchtaromen (ausgenommen ätherische Öle); 32: Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Obst- und Gemüsesäfte, Fruchtsaftkonzentrate, Fruchtsirupe, Fruchtsaftgetränke, Präparate für die Zubereitung von Getränken� eingetragenen Gemeinschaftswortmarke 120 33 55 YO Widerspruch eingelegt. Der Widerspruch wird auf alle Waren der Widerspruchsmarke gestützt und richtet sich gegen alle Dienstleistungen der angegriffenen Marke. Die Markenstelle für Klasse 43 des Deutschen Patent- und Markenamts hat den Widerspruch mit Beschluss vom 10 ...

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