„Stiftung Datenschutz“ birgt weiterhin Konfliktpotenzial

Wie heise berichtet, äußerte sich vergangenen Dienstag der Präsident der Branchenvereinigung Bitkom konkret zu den von ihm anvisierten Dimensionen der Einrichtung „Stiftung Datenschutz“. Zum Hintergrund des Vorhabens berichteten wir bereits.

Schlanke personelle Besetzung gewollt

Kempf sagte „Wir brauchen keine Geschäftsstelle mit 30 Leuten“ und sprach sich damit für eine schlanke personelle Besetzung der Stiftung aus. Der Verwaltungsrat der Stiftung soll mit nur drei Personen besetzt werden. Das dürfte für Unmut bei den mehr als 30 Institutionen sorgen, die bereits Mitspracherechte eingefordert haben sollen.

Weiter äußerte Kempf, dass er als Vorbild für das Arbeitskonzept der Stiftung das System der Wirtschaftsprüfung für geeignet halte. Die kontrollierenden Institutionen könnten so auch Gebühren erheben und Lizenzbeträge an die Stiftung abführen.

Verspätetes Vorhaben nimmt Konturen an

Hinsichtlich des Aufgabenkonzepts der Stiftung wies Kempf darauf hin, dass er es bei einem anfänglichen Ausstattungsvolumen von 10 Millionen Euro grundsätzlich nicht für möglich halte, dass die Stiftung eigene Vergleichstests durchführt. Bitkom-Geschäftsführer Bernhard Rohweder sprach sich ergänzend dafür aus, Auditierung und Zertifizierung getrennt voneinander durchzuführen.

Noch kein Einigkeit über Stiftungssatzung

Damit nimmt das Vorhaben allmählich – wenn auch noch vage – Konturen an ...

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