Shocking: Kaum eine mobile App hat ein zulässiges Impressum

Die Impressumspflicht verursacht die häufigsten und ärgerlichsten Rechtsfehler. Und obwohl sie auch für Apps gilt, wird sie häufig vergessen oder unzureichend umgesetzt. Vor allem App-Entwickler vernachlässigen die Impressumspflicht sehr gerne, weil ein Impressumslink wertvollen Platz auf den kleinen Bildschirmen der Mobilgeräte nimmt. Dabei können Impressumsfehler für App-Entwickler viel schlimmere Folgen haben, als für Websitebetreiber.

Mit diesem Beitrag möchte ich zeigen wo die Knackpunkte liegen und der Frage nachgehen, ob in der mobilen Welt Sonderregeln für die Impressumspflicht gelten.

Die gesetzlichen Vorgaben der Impressumspflicht

Die Impressumspflicht gilt für alle inländischen Anbieter, egal in welcher Sprache und von welchem Standort aus die App vertrieben wird. Sie gilt ebenfalls für ausländische Anbieter, die sich an deutsche Verbraucher richten. Ihr Inhalt bestimmt sich nach § 5 TMG und § 55 RfStV. Das Impressum muss ständig verfügbar, leicht erkennbar und unmittelbar erreichbar sein. Unmittelbar erreichbar bedeutet praktisch, dass das Impressum von jeder Unterseite des Angebotes mit zwei Klicks erreichbar sein muss.

Leicht erkennbar bedeutet, dass das Impressum an gut wahrnehmbarer Stelle stehen und ohne langes Suchen auffindbar sein muss. Dafür ist es ausreichend einen Link zum Impressum zu setzen, solange ein durchschnittlich informierter und aufmerksamer Nutzer den Link wahrnehmen und hinter ihm ein Impressum vermuten kann. Das wurde in folgenden Fällen bejaht:

“Impressum“ “Kontakt“ “Über mich“

Nicht ausreichend sind dagegen die folgenden Linktexte:

“Backstage“ “AGB” (wenn das Impressum in den AGB steht) “Info” auf eine Facebookseite, auch wenn dieses Urteil zweifelhaft ist. Das Symbol “>” in einer App Impressumspflicht bei mobilen Apps in der Praxis

Ich habe mir eine Vielzahl von Apps angesehen und stellte fest, dass in den meisten Fällen die gesetzlichen Vorgaben nicht beachtet werden ...

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