„Lovely Moments“

Eigener Leitsatz: Die Wortfolge �Lovely Moments� ist nicht eintragungsfähig, da ihr für die beanspruchten Waren die Unterscheidungskraft fehlt. Die Wortfolge �Lovely Moments� tritt als typisches allgemein gehaltenes Werbeschlagwort in Erscheinung. Seine begriffliche Bedeutung von �schönen Momenten�, �schönen Augenblicken� knüpft an eine langjährige allgemeine Werbepraxis an, die bei den angesprochenen Verkehrskreisen ausschließlich ein unbestimmtes angenehmes Gefühl auslösen will. Die reine Werbefunktion der angemeldeten Marke lässt es ausgeschlossen sein, dass das Zeichen neben seiner werbenden Bedeutung auch die Herkunftsfunktion einer Marke erfüllen kann.

Bundespatentgericht

Beschluss vom 06.09.2011

Az.: 24 W (pat) 503/10

In der Beschwerdesache � betreffend die Markenanmeldung 30 2009 060 001.5/03 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Werner sowie des Richters Paetzold und der Richterin Dorn auf die mündliche Verhandlung vom 6. September 2011 beschlossen: Die Beschwerde der Anmelderin wird zurückgewiesen. Gr ü n d e I. Die am 14 ...

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