EuGH: Anspruch auf Arbeitsunfähigkeitsleistung für Bohrplattform-Arbeitnehmer

Bohrplattformen dienen dazu, natürliche Ressourcen, wie zum Beispiel Öl, an die Erdoberfläche zu befördern und deren weitere Verwendung möglich zu machen. In der Tat scheint die Frage, welchem Recht Arbeitnehmer von Bohrplattformen unterliegen, nicht leicht lösbar – immerhin befinden die sich auf dem Meer. Und mehr noch: Welches Versicherungssystem gilt für die Beschäftigten? Mit dieser Thematik setzte sich der Gerichtshof der Europäischen Union auseinander.

Niederländischer Arbeitnehmer nach Spanien umgezogen

Ein Arbeitnehmer, ursprünglich Niederländer mit Wohnsitz in den Niederlanden, arbeitete für das niederländische Unternehmen Nederlandse Aardolie Maatschapijj. Er war dort als Krankenpfleger und Röntgenassistent eingestellt. Sein Arbeitsplatz befand sich auf einer solchen Bohrplattform. Diese ist rund 80 Kilometer weit weg von der niederländischen Küste. Dann aber wechselte er seinen Wohnort. Er zog nach Spanien um.

Seine Pflichtversicherung aber – auch die Arbeitsunfähigkeitsversicherung – greifen so nicht mehr, laut Rechtbestimmungen der Niederlande. Der Wohnort dort war Voraussetzung dafür. Er aber klagte dagegen und wollte eine Leistung wegen Arbeitsunfähigkeit erhalten, nachdem er erkrankt war. Der Kläger bezog sich auf niederländisches Recht ...

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