Kindesunterhalt = Enkelunterhalt? Hier schon.

BGH, Urteil vom 18.01.2012, XII ZR 15/10

Das Unterhaltsrecht kennt verschiedene Selbstbehalte beim Unterhaltspflichtigen. Gegenüber minderjährigen und volljährigen priviligierten Kindern beträgt der notwendige Selbstbehalt bei einem erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen 900 EUR (770 EUR beim nicht erwerbstätigen Pflichtigen). Gegenüber den übrigen Kindern liegt der sog. angemessene Selbstbehalt höher, nämlich bei 1.100 EUR. Wiederum höher ist der angemessene Selbstbehalt gegenüber unterhaltsberechtigten Eltern (1.400 EUR; seit 1.1.2011: 1.500 EUR). Der BGH hatte sich jetzt mit der Frage zu befassen, welcher Selbstbehalt einem Elternteil gegenüber dem Unterhaltsanspruch seines erwachsenen Kindes zu belassen ist, das seine bereits erlangte wirtschaftliche Selbständigkeit wieder verloren hat. Geklagt hatte ein Sozialhilfeträger. Er machte übergegangene Unterhaltsansprüche der volljährigen Tochter des Beklagten geltend. Der im Jahr 1935 geborene Beklagte ist bereits Rentner ...

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