Internetsperren für Copyright-Sünder

Siegfried Kauder (CDU) will bei wiederholten Copyright-Verstößen im Internet den Delinquenten den Zugang zum Internet sperren. Dies meldete Spiegel Online am 27. September 2011. Internet-Provider sollen, so Kauders Idee, ihre Kunden auf Copyright-Verstöße, die von Rechteinhabern festgestellt werden, hinweisen.

Im Wiederholungsfall soll der Internetzugang der Delinquenten für drei Wochen gesperrt werden. Die Vorteile dieses Verfahrens laut Kauder: Den Delinquenten werden teure Abmahnungen erspart. Die Gerichte werden wiederum von aufwendigen Massenverfahren freigehalten.

Kauders Plan hat viele Kritiker, so Spiegel Online – auch in der eigenen Partei. Die Kritiker betonen zum einen, dass dieses Vorgehen nicht das eigentliche Problem bekämpfe. Zum anderen seien Sperren von Internetzugängen mit der freien Meinungsäußerung nicht vereinbar ...

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