Ganz schön patent: Das Bundespatentgericht und….. (ahnen Sie’s? ;-)

Happy Valentine 2012 © Liz Collet Photography

Wir kommen um dieses Thema heute noch nicht endgültig herum. Teilen wir uns das Leid – schliesslich, warum soll es allein mein Kummer bleiben?

Dem Bundespatentgericht ging es auch nicht besser damit. Dort wurde mit einem dieser Tage bekannt gewordenem Beschluss eine Antragsstellerin sich “Valentin” für typische Valentinstag-Produkte wie Pralinen, Kuchen und Torten als geschützte Marke eintragen lassen. Tricky, die Idee. Sollte unverkennbar ein kleiner Werbe- und Wettbewerbsvorteil werden, den sie sich da gebastelt hatte. Stellen Sie sich mal die langen Gesichter aller Bäcker, Konditoren und Praliné-kreativen vor, die auf ihrem Schild das “Valentin” vor- dem- was- auch- immer- für- einem- Produkt auskreuzeln müssten!?

Schliesslich sind am “Tag der Liebenden”, dem Valentinstag, süsse Geschenke, Pralinen, Torten – ganz besonders in Herzform – eines der jährlichen Handelshighlights, auf die Händler neben Floristen nicht geringe Anstrengungen für die Umsatzsteigerung suchen. Diesen Umstand wollte sich eine Frau als Vorteil sichern, indem sie den Namen “Valentin” als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für “Gebäck, Torten, Pralinen, Bonbons, Kekse, Konfekt, Lebkuchen, Marzipan, Schokolade” zur Eintragung anmeldete ...

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