BPatG: F-Girls = Fuck-Girls = beschreibend

Was war passiert?Es wurde eine Wort-/Bildmarke „F-GIRLS“ für Produkte wie Bücher, Fotos, Filme und ähnliche Waren angemeldet.

Das DPMA interpretierte das F in der Marke als Abkürzung für das englische Wort Fuck und sah deshalb darin das absolute Schutzhindernis der Sittenwidrigkeit gegeben und wies die Markenanmeldung zurück.

Hiergegen legte der Anmelder Beschwerde zum Bundespatentgericht ein.

Wie entschied das BPatG?Das BPatG (Beschluss vom 06.12.2011 – Az. 27 W (pat) 546/11) schloss sich der Interpretation des DPMA an und wies die Beschwerde zurück ...

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