Seniorenbus im Linienverkehr

Die Genehmigung der Neuerrichtung einer Sonderform des Linienverkehrs als sog. Seniorenbus ist rechtswidrig, da es sich bei einem Seniorenbus nicht um Linienverkehr handelt, auch nicht um eine der vom Gesetzgeber ausdrücklich zugelassenen Sonderformen des Linienverkehrs (Berufs- und Schülerverkehr, Beförderung zu Märkten und zu Theaterbesuchen) oder um eine sonstige im Gesetz vorgesehene Ausnahme.

Mit dieser Begründung hat aktuell das Verwaltungsgericht Trier einer Klage der Moselbahn Verkehrsbetriebsgesellschaft mbH gegen die Verbandsgemeinde Traben-Trarbach stattgegeben. Die der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach hat vom Land die Genehmigung der Neuerrichtung einer Sonderform des Linienverkehrs als sog. Seniorenbus erteilt bekommen. Dagegen hat die Moselbahn Verkehrsbetriebsgesellschaft mbH geklagt.

Das Verwaltungsgericht führt in seinem Urteil aus, dass der Linienverkehr in der Gestalt des Seniorenbusses für Senioren ab dem 60 ...

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