DPMA mag keine Lovely Moments

Das DPMA lehnte die Anmeldung der Wortmarke „Lovely Moments“ für Waren der Klasse 3, 4 und 30 mit dem Hinweis auf den beschreibenden Charakter ab und nach der Beschwerde der Anmelderin bestätigte das BPatG diese Entscheidung.

Die Richter führen dabei in dem Urteil aus, dass gebräuchliche Wörter oder Wendungen der deutschen oder einer geläufigen Fremdsprache, soweit sie nur als solche in ihrer ursprünglichen Bedeutung verstanden werden und keine über das bloße Wortverständnis hinausgehende Aussage zur betrieblichen Herkunft der für eine Marke beanspruchten Waren und Dienstleistungen enthalten keine Unterscheidungskraft besitzen.

Grundsätzlich gelten für die Beurteilung der Unterscheidungskraft von Werbeaussagen dieselben rechtlichen Maßstäbe wie für andere Markenkategorien. Ein nicht beschreibendes Zeichen kann auch dann unterscheidungskräftig sein, wenn der Verkehr es gleichzeitig oder in erster Linie als Werbemittel auffasst. Das bedeutet in diesen Fällen aber keinen Verzicht auf die Unterscheidungskraft ...

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