Anti-ACTA Demos in ganz Deutschland

Hamburg platzte an diesem Wochenende (mal wieder) aus allen Nähten. Aber das hatte nicht allein etwas damit zu tun, dass nach 15 Jahren mal wieder ein Alstereisvergnügen stattfand, sondern auch daran, dass in Hamburg eine der vielen Anti-ACTA-Kundgebungen stattfand, wie in so vielen anderen dt. Städten auch. Insgesamt – so die Organisatoren – nahmen an den Kundgebungen etwa 90.000 Menschen deutschlandweit teil. Können Sie sich erinnern, wann es im wiedervereinigten Deutschland einmal so große Demonstrationen, vor allem junger Menschen gegeben hat? Ich nicht.

Aber was ist es, was die Menschen auf die Straße getrieben hat? Die Demonstrationen richteten sich gegen ACTA. Der ins Deutsche übersetzte Titel des Anti-Counterfeiting Trade Agreements lautet:

Handelsübereinkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten, Australien, Kanada, Japan, der Republik Korea, den Vereinigten Mexikanischen Staaten, dem Königreich Marokko, Neuseeland, der Republik Singapur, der Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika

Es geht also um ein internationales Handelsabkommen, dass sich gegen die Produkt- und Markenpiraterie richtet. Wenn Sie den kompletten Text des Abkommens lesen möchten, dann finden Sie diesen hier. Was – werden Sie sich fragen – ist denn bitte schlecht, an einem internationalen Abkommen, mit dem Produkt- und Markenpiraterie bekämpft werden sollen? Grundsätzlich ist sicher nichts falsch an einem solchen Abkommen.

Protestgründe

Warum also protestieren die Menschen gegen ACTA?

Fehlende Transparenz Zum einen und wahrscheinlich ist dies der gewichtigste und berechtigste Kritikpunkt, wird kritisiert, dass ACTA quasi hinter geschlossenen Türen verhandelt wurde. Wie inzwischen bekannt geworden ist, begannen die Verhandlungen über dieses Verfahren schon im Jahre 2006 ...

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