Viraler Effekt bei der General Public License (GPL) (LG Berlin, Urteil v. 08.11.2011, Az. 16 O 255/10)

Urteil des LG Berlin

Das Landgericht Berlin (Urteil v. 08.11.2011, Az. 16 O 255/10) hatte jetzt Gelegenheit zu einzelnen Punkten der GPL zu urteilen. Anlass war ein Rechtsstreit zwischen einem Anbieter von DSL-Routern und einem Anbieter einer Kinderschutzsoftware. Die Kinderschutzsoftware war so aufgebaut, dass diese umfangreiche Modifikationen an der Original-Firmware des DSL-Routers vornahm. Der Hersteller des DSL-Routers erhob daraufhin Klage darauf, dass der Hersteller der Kinderschutzsoftware dies zu unterlassen habe.

Firmware auf Linus-Basis

Die Firmware, also das Betriebssystem des DSL Routers basierte dabei auf dem Linux-Kernel und unterlag damit der GPL in der Version 2. Bestandteil der GPL-Bedingungen ist das „Copyleft“-Prinzip. Dieses besagt, dass jeder der eine Bearbeitung eines Programms durchführt, dass unter GPL lizenziert ist, wiederum seine Bearbeitung des Programms unter GPL veröffentlichen muss.

In § 2 der GPL wird bestimmt, dass jede: „verbreitete oder veröffentlichte Arbeit, die ganz oder teilweise von dem Programm oder Teilen davon abgeleitet ist, Dritten gegenüber als Ganzes unter den Bedingungen dieser Lizenz ohne Lizenzgebühren zur Verfügung gestellt wird.“ (Inoffizielle Übersetzung, Quelle) ...

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