BPatG: "F" in "F-Girls" steht für "Fuck"

13.02.12

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Die Wortzusammensetzung "F-Girls" ist als Marke nicht schutzfähig, da sie lediglich beschreibend für die Art der Dienstleistung oder der Ware ist. Das gilt vor allem dann, wenn der Buchstabe "F" mit dem Wort "Fuck" gleichgesetzt werden kann (BPatG, Beschl. v. 06.12.2011 - Az.: 27 W (pat) 546/11).

Die Klägerin hatte die Bezeichnung "F-Girls" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Markeneintragung vorgelegt. Die Behörde lehnte eine Registrierung mangels Unterscheidungskraft ab ...

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