BGH: (Erneut) keine Haftung für Rechtsverletzungen durch Thumbnails in Google Bildersuche

Bereits im April 2010 hatte der BGH entschieden, dass die Bildersuche von Google keine Urheberrechte verletzt. Im Oktober 2011 hatte der BGH nun abermals über die urheberrechtliche Zulässigkeit der “Thumbnails” in Googles Bildersuche zu entscheiden.

Die Google Bildersuche ermöglicht nach Eingabe von bestimmten Suchbegriffen das Suchen und Auffinden bestimmter Abbildungen (Grafiken, Fotografien, sonstige Lichtbilder), die ins Internet gestellt worden sind. Die Bilder werden dabei nicht in ihrer eigentlichen Größe dargestellt, sondern in verkleinerter Form als Vorschaubild. Über das Vorschaubild gelangt man dann zur Quelle des Bildes, auf welcher sich das Bild im Original befindet.

So wurden bei Suchanfragen im Dezember 2006 und März 2007 Bilder von der TV-Moderatorin Collien Fernandes, die vom späteren Kläger angefertigt wurden, als Vorschaubilder in der Bildersuche angezeigt. Der Urheber der Fotos hatte dem Betreiber der Webseiten, auf welchem die Fotos zu finden waren, keinerlei Nutzungsrechte an den Fotos eingeräumt. Da der Fotograf in der Vorschaubildern eine Urheberrechtsverletzung sah, nahm er Google auf Unterlassung in Anspruch.

Letztinstanzlich entschied der BGH im Oktober 2011 (Urteil vom 19.10.2011 – Az.: I ZR 140/10 – “Vorschaubilder II”), dass Google (erneut) nicht hafte.

In der ersten Entscheidung des BGH zur Google Bildersuche (Urteil vom 29.04.2010 – Az.: I ZR 69/08 – “Vorschaubilder I”) wurde keine Haftung Googles angenommen, wenn der Urheber selbst das Bild ins Internet einstellte und keine Vorkehrung traf, dass Google die Bilder finde ...

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